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AOK analysiert Tariftreue-Regelungen

Der AOK-Bundesverband hat erste Umfrage-Ergebnisse zur Umsetzung der Tariftreue-Regelungen veröffentlicht. Demnach zahlen 25 Prozent der Pflegeeinrichtungen schon auf Tarifniveau.

19.07.2022

Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbande

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Foto: AOK Mediendienst "Die Bezahlung mindestens auf Tarifniveau ist in knapp 80 Prozent der Pflegeeinrichtungen in Deutschland aktuell in der Umsetzung oder bereits vollzogen", erklärt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann.

Zum 30. April 2022 hat der AOK-Bundesverband alle ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen zum aktuellen Stand der Umsetzung der Tariftreue-Regelungen befragt.

25 Prozent der mehr als 34.000 Pflegeeinrichtungen in Deutschland bezahlen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits heute nach Tarif. Weitere 53 Prozent werden den gesetzlichen Vorgaben entsprechend ab dem 1. September 2022 nachziehen und ihre Beschäftigten ebenfalls in Tarifhöhe bzw. in Höhe von kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen bezahlen.

Das ist das Ergebnis der Meldungen, die alle ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen bis zum 30. April 2022 an die Landesverbände der Pflegekassen abgeben mussten.

„Damit ist die Bezahlung mindestens auf Tarifniveau in knapp 80 Prozent der Pflegeeinrichtungen in Deutschland aktuell in der Umsetzung oder bereits vollzogen“, sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann.

„Klärungsbedarf gibt es noch mit den Pflegeeinrichtungen, die bisher keine Rückmeldungen an die Pflegekassen abgegeben haben, obwohl sie dazu verpflichtet waren“, so Reimann weiter.

Der AOK-Bundesverband hat die Zusammenführung und Plausibilisierung der Rückmeldungen der Pflegeeinrichtungen übernommen.

Hintergrund: Die Regelungen des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) sehen vor, dass die Landesverbände der Pflegekassen ab 1. September Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeinrichtungen schließen dürfen, die mindestens in Tarifhöhe bezahlen.

Etwa ein Fünftel (22 Prozent) der Pflegeeinrichtungen in Deutschland haben den Pflegekassen bis zum 30. April 2022 noch keine Rückmeldung gegeben, wie sie die Vorgaben zur tariflichen Bezahlung in der Pflege ab September umsetzen wollen.