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Hohe Rendite: Hanno Heil kontert Vorwürfen der Kassen

"Nicht jeder Pflegeheimträger, der halbwegs normal wirtschaftet, erzielt auf das eingesetzte Kapital eine Rendite von bis zu 10 Prozent!" widerspricht Dr. Hanno Heil, Vorstandsvorsitzender des Verbandes katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. (VKAD) letzten Äußerungen des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV-S).

18.04.2018

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- Dr. Hanno Heil, Vorsitzender des VKADFoto: Archiv

Hintergrund der aktuellen Debatte ist die vielfach geforderte tarifliche Bezahlung aller engagierten Pflegekräfte in Deutschland. "Das Ziel der tariflichen Bezahlung unserer Mitarbeitenden haben wir in der Caritas schon erreicht." stellt der Vorstandsvorsitzende fest. Die Mitarbeitenden der Caritas werden bereits seit Jahrzehnten nach einem eigenen Tarifwerk vergütet. "Die Bezahlung nach den Arbeitsvertragsrichtlinien des Deutschen Caritasverbandes (AVR) kann sich mit der Entlohnung vergleichbarer Fachkraftberufe durchaus messen lassen. Anpassungen des Tarifs werden in paritätisch besetzten Kommissionen verhandelt." betont Hanno Heil.

Diese tariflichen Entlohnungen werden bereits heute für den Bereich des Pflegeversicherungsgesetzes (SGB XI)als wirtschaftliche Betriebsführung anerkannt und refinanziert, heißt es in einer Mitteilung des VKAD. Sie könnten deshalb nicht als Begründung für Beitragssatzerhöhungen herangezogen werden.

Für den Bereich der häuslichen Krankenpflege steht eine vergleichbare gesetzliche Regelung allerdings noch aus. Der VKAD fordere "deshalb seit langem, dass auch im Sozialgesetzbuch V die Zahlung von tariflichen Entlohnungen als Teil einer wirtschaftlichen Betriebsführung anzuerkennen" sei. Nur so könnten die Erbringer von Pflegeleistungen dauerhaft hilfebedürftige Menschen unterstützen und die Mitarbeitenden fair entlohnen.

Grundsätzlich erwirtschafte die Freie Wohlfahrtspflege keine Renditen im Sinne von Gewinnen, die an Aktionäre abgeführt werden. Eventuelle Gewinne aus dem Betrieb von Pflegeeinrichtungen unterliegen nach den Satzungen und der Abgabenordnung für gemeinnützige Unternehmen strengen Kontrollen. Sie dürfen nur innerhalb des Unternehmens zum Beispiel für Aufgaben der Zukunftssicherung verbraucht werden. Dies diene einer nachhaltigen Sicherung der Pflegeinfrastruktur.

Der VKAD warnt deshalb dringend vor undifferenzierten pauschalen Betrachtungen. "Wir appellieren an Kassen und Politik, eine "Investitionsoffensive in der Pflege" anzupacken, um die Arbeitsbedingungen der Pflegenden rasch zu verbessern", mahnt Dr. Heil eindringlich.