Politik

Lauterbach: Einrichtungsbezogene Impfpflicht bleibt

Auch nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht will der Gesundheitsminister an der Regelung festhalten.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
Foto: BMG / Thomas Ecke Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach: Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein Instrument, um Menschen zu schützen, „die sich uns anvertraut haben".

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält nach dem Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht an der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen fest. Sie sei kein Mittel gewesen, um die allgemeine Impfpflicht umzusetzen, sondern ein Instrument, um Menschen zu schützen, „die sich uns anvertraut haben»“, sagte der SPD-Politiker. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht stehe nicht zur Disposition. Die Regelungen würden gut angenommen und geräuschloser umgesetzt als von manchen vermutet. Der Minister bedankte sich bei den Beschäftigten in Kliniken und Pflege.

Die Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen für besonders zu schützende Gruppen greift seit Mitte März. Aus den Ländern war Kritik an Unsicherheiten bei der Umsetzung laut geworden. Nach dem Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht im Bundestag hat die Debatte erneut Fahrt aufgenommen. Auch der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste BPA fordert, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Prüfstand zu stellen. (dpa)

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