Politik

Oppermann rechnet noch mit Einigung bei Pflegeausbildungsreform

Die Koalitionsrunde hat in der 6-stündigen Sitzung am Mittwochabend nicht über das Pflegeberufereformgesetz debattiert, sondern laut SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nur einen Zwischenstand zu den Verhandlungen um die Reform der Pflegeausbildung zur Kenntnis genommen. Er rechne aber damit, das es in Kürze zu einer Einigung der Fraktionen von SPD und Union kommen werde.

- SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erwartet "in Kürze" die Einigung zur Reform der Pflegeausbildung.

Berlin (epd). Die geplante Reform der Pflegeausbildung könnte doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Das Gesetz sei auf einem gutem Weg, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Donnerstag. Die Koalitionsrunde am Mittwochabend habe einen Zwischenstand zur Kenntnis genommen. "Ich rechne damit, das es in Kürze zu einer Einigung kommt", sagte Oppermann. Damit könne die Regelung noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden. Mit der Reform will die Große Koalition die Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpflege attraktiver machen.

Am Dienstag hatte es schon kurzzeitig nach einer Verständigung ausgesehen. Die gesundheitspolitischen Experten der Koalitionsfraktionen, Georg Nüßlein (CSU) und Karl Lauterbach (SPD), hatte einen Kompromiss erarbeitet:

  • Danach soll es für alle Pflegeberufe eine zweijährige generalistische Ausbildung geben.
  • Im dritten Jahr könnten sich die Berufsanwärter in Altenpflege bzw. Kinderkrankenpflege spezialisieren oder durch ein weiteres Jahr der generalistische Ausbildung für alle drei Berufe qualifizieren.
  • Auch das Schulgeld soll abgeschafft werden.

Zu der Vereinbarung fehlte jedoch die Zustimmung der SPD-Fraktion.

Unions-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder (CDU) hatte nach der Sitzung des Koalitionsausschusses darauf verwiesen, dass das Thema im Ausschuss nicht besprochen worden sei und sich die Fraktionen darauf einigen sollten.

Aus- und Fortbildung Gesetzgebung Personal