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Bundeskabinett: Barley ist neue BMFSFJ-Chefin
Stabwechsel im SPD-geführten Familienministerium: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat heute die bisherige BMFSFJ-Chefin Manuela Schwesig (SPD) verabschiedet und der neuen Ressortchefin Katarina Barley (SPD) Glück gewünscht. Sie ist nun – bis zum Ende dieser Legislatur – auch zuständig für das Pflegeberufereformgesetz der Bundesregeirung.
Bei der Übergabe der Entlassungs- und Ernennungsurkunden im Schloss Bellevue in Berlin hob Steinmeier die Verdienste Manuela Schwesigs hervor, die in ihrer Heimat Mecklenburg-Vorpommern als Nachfolgerin des schwer erkrankten Erwin Sellering Ministerpräsidentin werden soll.
Katarina Barley wurde anschließend im Bundestag vereidigt.
Schwesig habe ihre Themen als "Vorbedingungen für gelingendes Zusammenleben" ins Zentrum der Politik gerückt – "klug, beharrlich, durchsetzungsstark", sagte Steinmeier laut Redemanuskript. Er betonte: "Ganz viele Mütter und Väter, Junge und Alte in unserem Land spüren, dass ihre Anliegen Ihnen wirklich ernst sind, dass Sie für sie gearbeitet, wo nötig auch gestritten, und vor allem wirklich viel erreicht haben."
Katarina Barley, zuvor SPD-Geschäftsführerin, übernehme "ein wichtiges Ressort in jeder Bundesregierung", für das er "voller Zuversicht gutes Gelingen" wünsche, sagte der Bundespräsident.
Das Familienministerium will in den vier Monaten bis zur Bundestagswahl noch zwei wichtige Vorhaben ins Ziel bringen: die Abschaffung des Schulgeldes bei der Ausbildung für Pflegeberufe sowie das Kinderschutzgesetz mit Verbesserungen für Pflegekinder.
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