Politik

Corona-Prämien: Moll fordert Aufklärung

Bei vielen Pflegekräften ist der Corona-Bonus offenbar nicht angekommen. Das hat der Bundesrechnungshof festgestellt. Bei Caritas und Diakonie ist von den Problemen nichts bekannt. Die Pflegebevollmächtigte Claudia Moll fordert Aufklärung

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Claudia Moll, Pflegebevollmächtigte des Bundes
Foto: Nikolai Kues Claudia Moll, Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung: "Muss transparent aufgeklärt und wo nötig auch verfolgt werden“.

Nach einem Bericht über nicht gezahlte Corona-Prämien an Pflegekräfte hat verlangte die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll, Aufklärung. Moll sagte dem Evangelischen Pressedienst, wenn Boni nicht gezahlt worden seien, „ist das nicht zu akzeptieren und muss transparent aufgeklärt und wo nötig auch verfolgt werden“. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Kassen zu schärferer Überprüfung aufgefordert. „Pflegekräften ihren rechtmäßigen Bonus zu verwehren, ist Betrug“, erklärte Lauterbach.

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe DBFK wiederholte seine Kritik an den Bonuszahlungen. Damit könne man den beruflich Pflegenden nicht helfen und keinen jahrelangen Reformstau ausgleichen, erklärte Bundesgeschäftsführerin Bernadette Klapper. Dass es kaum möglich sei, die Zahlungen gerecht zu verteilen, habe bereits zu viel Unmut unter den Pflegenden geführt. Nun komme hinzu, dass das Verfahren offenbar auch noch anfällig sei für Missbrauch und Ungenauigkeiten, kritisierte Klapper.

Der Caritasverband erklärte auf Anfrage, dass ihm von Problemen bei der Auszahlung des Bonus nichts bekannt sei. Verbandssprecherin Mathilde Langendorf sagte, soweit man wisse, hätten die Caritas-Träger und Einrichtungen der Altenhilfe die Zahlung vorgenommen.

Die Diakonie Deutschland erklärte ebenfalls, es gebe derzeit keine Anzeichen dafür, dass der Bonus in diakonischen Einrichtungen nicht gezahlt worden sei. Man habe aber von Anfang an kritisiert, dass es sich um ein extrem bürokratisches Verfahren handele. Deshalb habe man den Einrichtungen Informationen und Hilfestellungen geliefert, erklärte eine Sprecherin.

Einem bisher unveröffentlichten Prüfbericht des Bundesrechnungshofs zufolge haben viele Pflegekräfte den 2020 versprochenen, staatlich finanzierten Corona-Bonus von bis zu 1.500 Euro offenbar nicht erhalten. Der Bundesrechnungshof befürchtet, dass sich die Unregelmäßigkeiten bei der Corona-Prämie in diesem Jahr wiederholen, da Auszahlungen von Prämien an rund 1,2 Millionen Beschäftigte in einer Gesamthöhe von rund einer Milliarde Euro für 2022 nach dem gleichen Muster erfolgen sollten wie beim ersten Corona-Bonus. (epd)